3. Dezember 2013
von bgb
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Roter Giftzwerg oder Dumme Dame

Assoziationsübung! Sigmar Gabriel. Was fällt Ihnen ein? SPD-Parteichef, überzeugter Sozialist, der, der im Koalitionsvertrag für die kleinen Leute eintritt, kleiner dicklicher Mann, der seine Prinzipien hat?

Nun kommt wohl noch das Wort “Slomka” dazu. Mit dieser hat er sich im ZDF über das bevorstehende Mitgliedervotum gezankt. Aber wie! Schon auf die erste Frage der Moderatorin reagierte Gabriel schlagfertig. Und das ist nur der Auftakt zum aufsehenerregendsten Interview seit Seehofers “das-können-sie-so-senden”. Slomka kommt auf die mögliche Verfassungswidrigkeit des SPD-Mitgliederentscheids zu sprechen. Gabriel hält dies für “Quatsch”. Zuletzt wirft er ihr sogar vor Sozialdemokraten zu benachteiligen.

Ist Gabriel nun dünnhäutig, arrogant oder unfähig zur Kommunikation?

So die eine Sicht der Dinge. Die aber ist falsch.

Wieso? Ganz einfach. Dass der SPD-Chef eine lose Zunge hat und austeilen kann, ist allgemein bekannt. Dass das Interview gereizt verlief, lag nicht an ihm. Zu Anfang war er belustigt, nicht patzig. Vielmehr reagierte Slomka dünnhäutig.

In der Sache hatte Gabriel recht, Slomka/die Kritiker des Mitgliedervotums unrecht. Inwiefern es verfassungswidrig sein soll, seiner Basis demokratisch einzubinden, erschließt sich nicht jedem. Wieso Slomka darauf rumhacken, das Interview vollkommen unnötig in die Länge ziehen musste? Keine Ahnung. Auch die Rahmenbedingungen ließ sie außer Acht. Mit den eigenen Mitgliedern im Hintergrund, wie wird ein Parteichef da wohl auftreten? Man wird wohl nie erfahren, was Slomka geritten hat, aber ihr Verhalten kann durchaus als unprofessionell bezeichnet werden. Auch ihre Sprache und Tonlage war alles andere als deeskalierend.
Gabriel hätte den Vorwurf, Sozialdemokraten zu benachteiligen, besser vermieden. Das war unsouverän.

Doch feststeht, dass das Interview uns gut getan hat. Der langweilige Muff der Großen Koalition zieht schon herauf, doch jetzt kommt mal ein Hauch von Leben und Kontroverse hinzu. So bringt man die Politik den Menschen nah. Wie viele Bürger haben sich wohl erst durch dieses Interview mit der Frage der Verfassungswidrigkeit des SPD-Mitgliederentscheids beschäftigt? Diese “verstärkte Höflichkeit”, wie es Gabriel nennt, schadet dem Land und dem öffentlich-rechtliche Fernsehen nicht, sondern ist eine Wohltat für die politische Meinungsbildung.

Wer denn nun wirklich recht hatte, wer die bessere Performance ablieferte, dazu kann sich hier jeder, der es noch nicht gesehen hat, eine Meinung bilden…

25. November 2013
von Henri Koblischke
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Uno-Klimakonferenzchen

In den Nachrichten werden häufig brennend interessante Storys gebracht, dass zum Beispiel Günter Grass gegen die GroKo wettert, die CSU wiederholt die Republik erpresst und Prinz Harry einen Ausflug in die Antarktis macht. Dabei rücken jedoch die wirklich wichtigen Fragen und deren Antworten in den Hintergrund. Der Klimawandel gehört dazu. Eigentlich müsste er jeden Tag in den Nachrichten sein, Politiker sich zusammenraufen und als Weltgemeinschaft eine Lösung finden auf die uns alle bedrohende Gefahr. Doch so ist nun mal nicht. Klimaschutz scheint sich nicht zu verkaufen.

So ist es kein Wunder, dass die Klimakonferenz in Warschau unbefriedigend geendet ist. Ein wenig Geld für durch Klimawandel verursachte Katastrophen, für Klimaschutz in den ärmsten Ländern der Welt und es bleibt sogar noch genug Geld übrig, um ein paar Bäumchen zu pflanzen. Des Weiteren haben sich die Staaten den Welt-Klimavertrag, für 2015 geplant, aufgeweicht. Statt sich zu “verpflichten” die Treibhausgas-Emissionen zu reduzieren, hat man sich nun auf “Beiträge” diese zu reduzieren geeinigt. Wie traurig. Kein bisschen Ehrgeiz und Mumm, der rückständigen Industrie die kalte Schulter zu zeigen und mal was Gutes für das Klima zu tun. So ambitionslos lässt sich kein Klimawandel aufhalten.

Dass der Gipfel gescheitert ist, hängt auch damit zusammen, dass sich Industrie- und Entwicklungs-/Schwellenländer kräftig in den Haaren liegen. Die Entwicklungsländer wollen vor allen Dingen Geld, das sie nicht haben, von den reichen Industrieländern, um ihre Klimaschutzziele zu finanzieren. Das dürfte an sich kein Problem sein, es sei denn die Industrieländer sind zu geizig. Das sind sie. Ergo gibts ein Problem. Viel kniffliger allerdings ist die Beziehung zwischen Industrie- und Schwellenländern. China und Indien, pro forma Schwellenländer, sagen, die Industrieländer seien Schuld am Klimawandel. Sie waschen ihre Hände zu Unrecht in Unschuld, denn China und Indien sind ganz oben dabei im Kohlenstoffdioxidausstoßen.

Wenn jeder nur stur seine eigenen Interessen verfolgt, kommt nichts bei rum.

Dabei wäre es gar nicht so schwer. Ein Großteil der Emissionen wird durch Energiegewinnung, wie Kohle, in die Luft geblasen. Alternative Energiequellen, wie Sonnenlicht, ließen sich mit den chinesischen Tiefpreisen viel offensiver nutzen. Auch Wind- und Wasserkraft sind eine Alternative zur billigen, aber schmutzigen Kohle. Um generell weniger Energie, und somit auch weniger Kohle, zu benötigen, ist es hilfreich auch bei Häusern in Sachen Dämmung und Beheizungsart neue Wege zu gehen. Es ist offensichtlich, dass diese Fragen eng mit der deutschen Energiewende verbunden sind. Diese hat in der Tat Vorbildcharakter für andere Länder. Wenn wir es hinkriegen, wonach es zugegebenermaßen nicht aussieht, können es auch andere schaffen. Gerade Entwicklungs- und Schwellenländern muss in diesem Bereich, der klimafreundlichen Energieversorgung, massiv geholfen werden. Dafür wird das Geld benötigt.

Außerdem muss jetzt endlich Druck auf die Autokonzerne gemacht werden. In einer Welt mit ständig steigender Anzahl von Autos müssen strengere Grenzwerte her. Am besten sogar neue Autos ohne Verbrennungsmotor, vieleicht fahren die zukünftigen Autos ja mit Solarstrom. Damit es aber keine Zukunftsmusik bleibt, ist hier die Forschung gefragt, Hand in Hand mit der Wirtschaft, innovative und auch preiswerte Lösungen zu finden, damit diese sich durchsetzen. Zudem sind engagierte Politiker förderlich, die nicht ihre Autoindustrie vor unangenehme aber notwendigen Veränderungen zu schützen versuchen (also nicht so wie Merkel).

Viel Arbeit steht hier noch bevor, doch wo ein Wille, da ein Weg. Doch wird der Weg auch beschritten werden?