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1863 begann die Geschichte jener Partei, die nun mittlerweile über 150 Jahre die Geschichte Deutschlands mitbestimmt, und das maßgeblich. Viele Erfolge (und Fehler) der deutschen Politik gehen auf die Sozialdemokraten zurück, doch leider leben die Genossen in der wenig verheißungsvollen Gegenwart: miese Umfragewerte, Themen geklaut von Mutti, beschädigter Kanzlerkandidat.

Doch liegt ein nicht unerheblichler Teil der Schuld bei den Sozialdemokraten selbst. Die Agenda 2010 und die Rente mit 67, Maßnahmen die ja so notwendig wie unpopulär waren, werden von der eigenen Partei auseinandergenommen. Nun hatten diese Reformen auch klar negative Auswirkungen, wie der dramatische Wachstum des Niedriglohnsektors, im Großen und Ganzen sind sie aber richtig. Es gibt nichts wichtigeres als dieses Land fit für die Zukunft zu machen, und die wird nicht einfacher. Dafür müssten die Sozen leiden, schließlich sind notwendige schmerzhafte Entscheidungen dem Michel ein Graus. Auch Streit und Abspaltung, sowie die Sozialdemokratisierung der CDU haben ihren Teil zur desolaten Gegenwart geleistet.
Die Partei ringt darum ihre eigene Identität zu finden.

Was also tun, radikal Links oder moderate Mitte? Nichts von beiden! Die SPD muss ehrlich zum Kern ihrer Reformen stehen, negative Auswüchse können beseitigt werden. Auch sollte die Partei endlich ein ehrliches Programm auf die Beine stellen, welches soziales und ökonomisches verantwortungsvoll verbindet. “Mehr Demokratie wagen” und klare Kante zeigen, das ist wichtig.
Denn es muss noch viel angepackt werden in diesem Land. Dafür braucht es eine selbstbewusste SPD, doch kann sie es schaffen?

Am Höhepunkt des arabischen Frühlings sah es so aus, als ob in großen Teilen des Nahen Ostens Demokratien entstehen könnten, doch nach dem Desaster in Ägypten, dem Krieg in Libyen und während dem noch anhaltenden Bürgerkrieg in Syrien, ist es offensichtlich: Falls es eine Chance auf den Frieden gibt, so hat die sich nicht verbessert, sondern ist kleiner geworden. Doch woran liegt es? Sind die Muslime tatsächlich demokratieunfähig?

Nein, natürlich nicht! Die alten Eliten sind noch stark, wie nicht anders zu erwarten, nach so kurzer Zeit. Dies lässt sich nur langsam ändern, durch einen nachhaltigen gesellschaftlichen Wandel. Vielmehr liegt es an der viel zu zögerlichen Haltung des “Westens”; die sogenannte freie Welt hat dem Fall der Diktatoren zugesehen, die Umwälzungen in Richtung Demokratie beobachtet… und was getan? Zu Wenig.

Gerade “demokratieunerfahrene” Länder mit starken wirtschaftlichen Problemen, wie Ägypten, muss man aktiv unterstützten. Wir Deutschen sollten doch gelernt haben, dass es anderenfalls sehr schlecht ausgehen kann. Eine Art Marshallplan hätte es durchaus gebraucht. Doch es gibt kaum Hilfe, weder politische noch wirtschaftliche. Der Westen, insbesondere die EU, hat sich blamiert, in jeder Hinsicht. Doch was noch schlimmer ist, er ist damit den liberalen Kräften in den Rücken gefallen. Dann ist es doch klar, dass die dortige Bevölkerung sich enttäuscht abwendet. Schade eigentlich, eine einmalige Chance wurde vergeben. Auf einen stabilen, freiheitlich demokratischen Nahen Osten müssen wir also weiterhin warten.

150 Jahre SPD: Und jetzt?

Der Nahe Osten: A never ending story