5. Juni 2013
von Henri Koblischke
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“Euro Hawk”: Der Skandal zur Drohne

Thomas de Maizère hat ein Problem. Oder anders ausgedrückt eine ziemlich große Drohne, die aber nicht fliegen darf oder kann. Sie nennt sich “Euro Hawk”.
Die berechtigte Frage, die sich die Republik stellt, lautet: Wie konnte es soweit kommen?
Dabei scheint der Minister eine sehr unglückliche Rolle gespielt zu haben, von kaum etwas, was diesbezüglich in seinem Hause vorging, will er etwas gewusst haben. Wenn es nach seiner Aussage geht. Aber stimmt das? Hat er keine Gerüchte vernommen und haben ihn seine Beamten wirklich nichts gesagt? Wenn ja, ist er beschädigt, denn ein Minister, der von Problemen bei einem Projekt dieser Größenordnung nichts mitkriegt, ist ein schlechter Minister. Doch falls er etwas wusste, so wäre es schlimmer, er wäre direkt verantwortlich für die in den Sand gesetzten Millionen.
Eine Zwickmühle also für Thomas de Maizère.
Inwiefern er Konsequenzen ziehen muss, hängt immens davon ab, ob seine Glaubwürdigkeit durch weitere Enthüllungen ruiniert wird.
Hat er dreist gelogen, ist er nicht mehr zu halten. Ein Untersuchungsausschuss muss das nun zeigen.

3. Juni 2013
von Henri Koblischke
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Wahlkampf: Brennen Merkel die Nerven durch?

SPD und Grüne haben sie schon, nun zieht Angela Merkel nach. Sie kündigte massive Wahlversprechen an. Unter anderem Rentengeschenke, sowie frisches Geld für den Verkehr.

Doch während die Opposition zusätzlich die Steuern erhöhen und somit die Besserverdienenden zur Kasse bitten will (oder die Mittelschicht zerstören, das kommt auf das politische Lager an), lässt Merkel die Finanzierung offen. Ohne Steuererhöhungen oder Ausgabenkürzungen, beides tut dem Bürger weh, wird es mehr als schwierig, gleichzeitig die Wahlversprechen umzusetzen und einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Auch hätte sie die jetzt angekündigten Leistungen bereits in den vergangenen vier Jahren umsetzen können, ja sogar müssen, wenn man einen Blick auf unsere Straßen wirft.
Merkels Geschenke sind folglich durch und durch unehrlich. Sie versucht die Versäumnisse ihrer Regierung zu verschleiern und will den Wähler ködern. Das überrascht nicht unbedingt, doch stellt sich vielmehr die Frage: Hat sie das überhaupt nötig? Schließlich steht sie in den Umfragen glänzend dar, die Konkurrenz patzt, da gibt es eigentlich keinen Grund jetzt zweifelhafte Versprechen zu machen. Diese würde sie nicht ohne dringenden Grund machen, schließlich weiß sie, dass es massiven Widerstand nach sich zieht, sowohl von den eigenen Leuten als auch von der Opposition und Presse.

Da sie es trotz augenscheinlich besten Aussichten doch tut, liegt der Schluss nahe, dass sie äußerst unsicher ist, die Bundestagswahl zu gewinnen. Um sicher zu gehen, will sie Wahlgeschenke verteilen. Brennen ihr die Nerven durch?