Nachtrag zum SPD-Parteitag

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Der Parteitag der SPD hat ein Ende gefunden. Drei Tage haben die Parteitagsdeligierten ausgiebig in Leipzig über die trostlose Zukunft in der Großen Koalition diskutiert (hat diese überhaupt Zukunft?). Mit erschütterndem Ergebnis: Die Partei liegt verängstigt am Boden. Wird sie sich wohl jemals von dieser ungeliebten GroKo erholen, fragt sie sich. Wir müssen das Schlimmste befürchten.

Anfangs fuhr man recht zuversichtlich nach Leipzig, obwohl die Kanzlerin andeutete, das Unheil zu ahnen, als sie nach den Koalitionsverhandlungen vergangenen Mittwoch einigen Sozialdemokraten eine „unversehrte Rückkehr“ wünschte. Das Szenario mit dem keiner gerechnet hat, ist eingetreten: Es wird eine Große Koalition geben! Dabei zeigte sich Gabriel doch so kämpferisch, als er eine mögliche Bestechung durch ein paar Ministerposten konsequent ablehnte. Er kämpfte von Beginn an gegen eine Unterdrückung durch die Union. Er war der Rebell, der sich gegen Imperatorin Merkel erhoben hat. Doch dann der vernichtende Schlag aus den eigenen Reihen. Nur 83,6 %. Autsch! Gabriel bleibt zwar Bundesvorsitzender, erleidet aber einen herben Rückschlag, genauso wie die stellvertretenden Vorsitzenden Hannelore Kraft, Aydan Özoguz, Olaf Scholz und Manuela Schwesig. Alle verlieren mindestens zehn Prozentpunkte. Ist diese Traditionspartei nun gespalten oder einfach boshaft, sauer auf ihre Führung?

Kein Wunder, dass man in der SPD unzufrieden ist, nach all den Enttäuschungen während der Koalitionsverhandlungen. Die CDU hat keine Inhalte, wundert sich dann wieso sie nichts von ihren „Inhalten“ durchsetzen kann und spielt auch noch den Spielverderber für die SPD. Aber dennoch gibt die SPD nicht auf. Gabriel stellt klare Bedingungen, wie die doppelte Staatsbürgerschaft oder den flächendeckenden Mindestlohn an die Union, ohne welche er keine Koalition eingehen wird. Immerhin ein Kompromiss, um nicht völlig unterzugehen. Es folgt nur ein großes Problem: Das sind genau die Themen, mit denen sich die CDU/CSU nicht anfreunden kann  (es ist anzumerken, dass es, genau genommen, noch 103 offene Themen gibt). Die Verhandlungen könnten sich also weiter hinauszögern und noch länger dauern, als ohnehin schon. Vielleicht wird Merkel den kleinen Sigi unterm Weihnachtsbaum mit dem Mindestlohn bescheren.

Doch im schlimmsten Fall könnte es zu keiner Einigung kommen und Neuwahlen gefordert werden.

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