SPD in der GroKo!? Viel Spaß!

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Merkel und ihre CDU/CSU verhandeln nun, einen Monat nach der Bundestagswahl, mit den Genossen von der SPD über eine Große Koalition. Die Differenzen mit den Grünen waren (angeblich) zu groß. Eine schwarz-grüne Premiere wird noch auf sich warten lassen.

Doch zurück zur Großen Koalition. Was treibt die Sozen in die Arme der Union? Die vielfach beschworene „staatspolitische Verantwortung“? Die hat die SPD in Sachen Eurorettung schon auf der Oppositionsbank getragen. Oder ist sie vielmehr machtgeil und giert nur nach Ministerposten? Ein wenig schon, doch langfristig wird es bestraft alle Inhalte über Bord zu werfen und es sich im Kabinett bequem zu machen (sollte sich Merkel mal merken).

Nein vielmehr hat die SPD keine Wahl. Lehnt sie eine Koalition ab wird sie bei Neuwahlen abgestraft (denn der Michel mag es überhaupt nicht, wenn man ihm seine Lieblingsregierung verwehrt) oder die Grünen säßen dann womöglich doch in der Regierung. Der Wunschpartner wäre weg und man befände sich mit der geliebten Linken in der Opposition. Allerdings: Eine große Koaltion hat den Nachteil, dass die Basis sie mehr hasst als die Pest. Zudem sind sozialdemokratische Inhalte als Juniorpartner nur schwer durchzusetzen. Bei vielen Themen wird sich wohl die CDU ob ihres Wahlergebnisses durchsetzen wollen. Zuguterletzt kommt die CSU mit Seehofer bestimmt wieder mit genialen Ideen à la Betreuungsgeld um die Ecke. Ein Albtraum für Sigi und Konsorten.

Wie sich also Durchsetzen in einer Koaltion und am Ende Merkel abzulösen? Ganz einfach. Wenn CDU/CSU SPD-Forderungen blockieren, kann die SPD das auch. Von Seehofer kann man sich abgucken wie man sich gegen den Willen aller durchsetzt. Wenn nun ein Sozialdemokrat Finanzminister wird, wird es noch richtig bitter für die Union. Parallel sollte die neue Regierung dann endlich mal was anpacken. So viel ist in den letzten Jahren Merkel liegengeblieben. Föderalismusreform, Bildungsreform, Sanierung der Infrastruktur, vernünftige Euro-Rettung… So müsste 2017 auch etwas von den Erfolgen bei den Genossen ankommen. Die SPD sollte sich aber einen guten PR-Berater suchen (also nicht den von Steinbrück) um zu verhindern, dass sie, wie 2009, als politisches Wrack aus der Großen Koaltion hervorhgeht. Aus sozialdemokratischer Sicht sollte das lieber nicht die Regel werden. Doch die schwarze Witwe wartet schon.

Autor: Henri Koblischke

Hi, ich bin Henri und schon seit langem politikinteressiert. Da mir auch Schreiben Spaß macht, habe ich den Blog www.politicsgermany.com aufgebaut. Hier kommentiere ich mit anderen Interessierten die aktuellen Ereignisse in Deutschland, Europa und der Welt. Neben meiner Web- und IT-Affinität bin ich auch ganz analog als Geocacher unterwegs ;)

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